AGB
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von TiDis, der Tintendiscounter Berlin an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
TiDis, der Tintendiscounter Berlin
Neckarstraße 5
12053 Berlin
USt.-IdNr.: DE207515536
Inhaber: Ingo Schacht
Amtsgericht Neukölln
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 030 - 48 48 72 00 sowie per E-Mail unter info@tidis.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
7.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin oder Sie werden von uns Informiert.
7.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
8. Zahlung
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, Rechnung, Überweisung, Lastschrift oder Paypal.
8.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Übersicht
Unsre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit jeder Bestellung des Kunden wirksam. 1. Geltung Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abgeändert oder ausgeschlossen werden.Beratungsleistungen sowie Ratschläge oder Empfehlungen erfolgen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist, stets unverbindlich, unentgeltlich und gefälligkeitsfalber. Eigenständige Verpflichtungen oder Haftung werden hierdurch nicht begründet. Bedingungen des Verkäufers bleiben auch dann verpflichtend, wenn ihnen der Käufer nicht nochmals ausdrücklich schriftlich widerspricht.2. Angebot und AbschlussEs gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweiligen Katalog / Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Als Katalog / Preisliste ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.Soweit der Verkäufer mündlich Nebenabreden und Zusicherungen abgibt die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.Die Ware wird generell per Nachname versandt, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen bekannt, die eine Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen lassen, ist der Verkäufer berechtigt Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurücktreten.3. Lieferfristen und VerzugWare, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 48 Stunden zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellmögliche Lieferung. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert. Lieferfristen und Liefertermine gelten nur als annähernd gelten nur als annähernd vereinbart, es sei denn, das der Verkäufer eine schriftliche Zusage ausdrücklich als verbindlich gegeben hat. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, die Außerhalb des Willens des Verkäufers liegen. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und dessen Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt in wichtigen Fällen der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Wird dem Verkäufer die Leistung auf Grund dieser Ereignisse unmöglich, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung verlangen, ob er zurücktritt oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Erklärt sich der Verkäufer nicht, kann der Käufer zurücktreten. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten - auch aus anderen Verträgen - in Verzug gerät sofern der Verzug sich nicht aus Zahlungsverpflichtungen ergibt.4. Verpackung, Versand und GefahrenübergangDie Rücknahme sonstiger Verpackungen erfolgt nach der gesetzlichen Reglung. Versandweg und Versandmittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen. In den meisten Fällen erfolgt dies per Post. Die Kosten des Versand liegen beim Käufer. Die Ware wird auf Kosten des Käufers versichert. Ab 100€ liefern wir versandkostenfrei!Wird der Versand ohne Verschulden des Verkäufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.Im übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Käufer über.Verweigert der Käufer die Annahme so trägt er die entstandenen Kosten sowie 20% vom Kaufpreis.5. Preise, Zahlungen und MindestbestellwertDie Preise sind Endpreise und verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ( Ausnahme der Großhandelsshop ). Die Aufrechnung mit etwaigen vom Verkäufer bestrittenen Gegenansprüchen des Käufers ist nicht standhaft. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Mindestbestellwert liegt bei 10€.6. Versandkosten, Zahlung und VerzugDem Kunden werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten eingeräumt. Für das EU-Ausland gelten gesonderte Versandkosten und Zahlarten die im Shop noch nicht ausreichend beschrieben sind.Für Lieferungen innerhalb Deutschland gilt:6.1 Nachnahme:Die Versandkosten betragen bei Nachnahme - siehe Lieferkosten des jeweiligen Shops - (gelten bis zur Änderung durch die Post). Wie bei der Vorkasse erfolgt eine E-Mail Benachrichtigung über die Verfügbarkeit der Ware und im Falle das sie es nicht ist, ob diese bestellt werden soll! Nach eintreffen der Bestätigung wird die Ware rausgeschickt! Bei der Versandart Nachname zahlt der Kunde direkt beim Lieferanten der Ware (Post). Verweigert der Kunde die Annahme der Ware ohne die Ware storniert zu haben, trägt der Kunde die bisher entstandenen Kosten zzgl. 20% vom Warenwert.6.2 Vorkasse:Die Versandkosten betragen bei Vorkasse - siehe Lieferkosten des jeweiligen Shops - (geltend bis zur Änderung durch die Post).Bei einer solchen Bestellung erhalten Sie zuerst eine E-Mail mit der entsprechenden Benachrichtigung ob die gewünschte Ware Vorrätig ist oder diese bestellt werden muss und es vom Kunden gewünscht wird, sowie die erforderlichen Bankdaten. Die Ware verlässt erst das Lager wenn der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben wurde. Sollte der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen unserem Konto gutgeschrieben sein so erhält der Kunde eine Aufforderung den Betrag zu zahlen. Eine Nichtzahlung der Ware kommt nicht einer Stornierung gleich! Eine Stornierung muss immer schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) erfolgen.6.3 Barverkauf:Gilt nur für Selbstabholer, jene welche die Möglichkeit besitzen persönlich in der Zentraler Ihre Bestellte Ware abzuholen! Die Personen werden über eine persönliche E-Mail informiert ob die Gewünschte Ware vorrätig ist oder ob diese Bestellt werden muss!7. EigentumsvorbehaltDer Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsbedingung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer zur Rücknahme der Ware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch den Verkäufer liegt, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies der Verkäufer ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer unverzüglich unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes schriftlich zu benachrichtigen.8. Mängelrüge und GewährleistungDie Garantie auf die erworbene Ware beträgt 6 bis 12 Monate bzw. 24 Monate Gewährleistung für Neuware. Auf Tintenpatronen gewähren wir 24 Monate Funktions-Garantie, auf Rebuilt-Laserkartuschen 18 Monate Funktions-Garantie und auf Refill-Laserkartuschen 6 Monate Funktionsgarantie. Geräte die im Auftrage von Kunden (Kommission) vermittelt werden unterliegen nicht den Garantiebestimmungen für Gebrauchtgeräte, vielmehr handelt es sich hier um eine Privatvermittlung. Der im Auftrag des Kunden vermittelnde (TiDis Berlin) überprüft nur die Funktionalität des Produktes und diese Eigenschaft gilt nur zum Prüfzeitpunkt. Der Kaufvertrag kommt unmittelbar zwischen den Kunden zustande. Jegliche Gehwährleistung und Rücknahme seitens TiDis Berlin ist ausgeschlossen.Des weiteren gilt die von den Herstellern der einzelnen Komponenten gewährte Garantie. Zur Erfüllung dieser Garantieansprüche haftet nicht der Verkäufer sondern der Hersteller.Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haftet der Verkäufer wie folgt:a) Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel (Beschädigungen) hat er unverzüglich dem Lieferanten anzuzeigen. Der Mangel ist spätestens innerhalb von 48 Stunden durch schriftliche Anzeige (E-Mail info@tidis.de) an den Verkäufer zu melden.b) Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung fehlerhafter Ware, Ersatzlieferung, Rücknahme der Ware unter Gutschrift oder Gutschrift des Minderwertes der Ware. (Transportbeschädigungen sind durch den Käufer versichert, müssen aber dem Lieferanten bei Übergabe der Ware an den Käufer angezeigt werden).c) Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach dessen billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere das der beanstandete Gegenstand ihm zur Verfügung gestellt wird. Verweigert er dieses, so ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit.d) Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.e) Weitere Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer und dessen Erfüllungshilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.9. Allgemeine HaftbegrenzungDie Haftung des Verkäufers richtet sich ausschließlich nach den im vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grobem Verschulden durch den Verkäufer. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware durch den Käufer.10. Rücklieferungen, Umtausch, Fernabsatzgesetz, WiederufsbelehrungSie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 4 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Widerrufsfrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware ab Wareneingang oder Rechnungsdatum an die untenstehende Adresse. Nach der fristgerechten Rücksendung wird der Kaufvertrag aufgelöst und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet. Die Kosten der Warenrücksendung haben Sie zu tragen, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 35€ unterschreitet. Wenn Sie beschädigte oder benutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht.Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht in folgenden Fällen ausgeschlossen wird:a) versiegelte Datenträger (CDs, DVDs, Videos, etc.) entsiegelt werdenb) bei Sonderanfertigungen (Diese Artikel unterliegen nicht dem Fernabsatzgesetz.)c) Wenn versiegelte Tintenpatronen, Toner, Refilltinte entsiegelt werden.d) Artikel die nicht im Shop aufgeführt sind und extra für den Kunden geordert werden. (Diese Artikel unterliegen nicht dem Fernabsatzgesetz.)11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuweisendes RechtErfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenen Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern regeln sich ausschließlich nach deutschen Recht.12. Datenspeicherung, DatenschutzGemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstgesetz (TDDSG). Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn der Kunde wünscht zusätzliche Servicedienstleistungen (Dieses muß schriftlich vereinbart werden). Der Kunde kann jederzeit unentgeldlich Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen (E-Mail) Ihre Daten werden nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung weitergegeben!Siehe auch unsere Erklärung zum Datenschutz.13. SchlussbestimmungSollten einzelne dieser Bedingungen, gleich aus welchem Grunde, unwirksam sein so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.Tintendiscounter BerlinInhaber: Ingo SchachtNeckarstr. 512053 BerlinTel.: (030) 68 23 75 44 Fax: (030) 48 48 72 48E-Mail: info@tidis.deUID-Nr: DE207515536Steuer-Nr: 15/506/60680Berlin 28.05.2006
